Lobbyarbeit in eigener Sache: EU-Kommission möchte selbst oberste Hüterin des...
Unter der Überschrift “Die wichtige Bedeutung der Kommission als Auffangstation” wirbt die EU-Kommission im flotten PR-Jargon für die pyramidenartige Behördenstruktur, die sie in Europa im Zeichen des...
View ArticleWarum “Datenminimierung” kommunikations- und innovationsfeindlich ist
“The Big Data Explosion”: Eine Infographik zeigt anschaulich das unfassbare Anwachsen der Datenbestände im Netz. So schätzt man beispielsweise, dass sich allein in den Jahren 2011 bis 2016 das Volumen...
View Article“Rück den Namen heraus”: Was sich aus Cicero und Spickmich.de ableiten lässt
Ein krasser Fall, über den an anderer Stelle bereits ausführlich berichtet wurde: Das Portal klinikbewertungen.de lebt davon, dass Patienten dort ihre Erfahrungen mit Ärzten und Krankenhäusern...
View Article60 Wissenschaftler äußern sich zur EU-Datenschutzreform – alles andere als...
Wenn sich 60 europäische Wissenschaftler verschiedener Fachrichtung zu dem EU-Datenschutzpaket äußern, erwartet man Grundlegendes (“Datenschutz in Europa”, Positionspapier von führenden europäischen...
View ArticleDatenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 2: Um was geht es eigentlich bei Big Data?
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das...
View ArticleDatenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 4: Der oft vergessene Sozialbezug von...
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das...
View ArticleDatenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 5: Warum es kein „Recht auf...
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das...
View ArticleJetzt online: CR-Aufsatz zur den Parlamentsbeschlüssen zum EU-Datenschutz
Was ist von den zu den Beschlüssen zur EU-Datenschutzreform zu halten, die am vergangenen Montag, dem 21.10.2013 im Europäischen Parlament verabschiedet worden sind? In meinem CR-Beitrag Härting,...
View ArticleDatenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 6: Daten sind der Rohstoff der...
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das...
View ArticleDatenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 8: Auslaufmodell „Datensparsamkeit“
Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das...
View ArticleWer an Daten spart, spart an Kommunikation, Fortschritt und Wachstum
Daten und Informationen sind beides: Quelle von Gefahren für Persönlichkeitsrechte und Rohstoff von Kommunikation, Innovation und Wissen. Eine freie, offene Gesellschaft sollte Kommunikation und Wissen...
View ArticleEuGH zu Grundrechten der Charta: Vorrang für das materielle Schutzgut am...
Autoren: Jochen Schneider und Niko Härting In der Diskussion um die EU-Datenschutzreform hat das europäische Grundecht auf Datenschutz, das in Art. 8 “Schutz personenbezogener Daten” der Charta der...
View ArticleCan a Search Engine be “Private by Default”?
While the consequences of the Google Spain judgement of the Court of Justice of the European Union (CJEU, decision of 13.5.2014 – C-131/12, Google v. AEPD) are still being discussed, there can be no...
View ArticleDe Maizière: Initiative zum europäischen Datenschutz
Bundesinnenminister de Maizière hat am 30.6.2014 eine Initiative gestartet, um an einigen neuralgischen Punkten die europäische Datenschutzreform voranzubringen. Mit seinen Vorschlägen zielt der...
View ArticleWarum der öffentliche Raum gegen einen irrlichternden Datenschutz verteidigt...
Der öffentliche Raum ist in Gefahr. Durch eine rigide Anwendung des Datenschutzrechts droht eine Privatisierung. Das Google Spain-Urteil des EuGH ist ein Beispiel für diese Tendenz. Und auch die...
View Article“Im Zweifel löschen”– Statement zum Recht auf Vergessen
Unter Vorsitz des Google-Aufsichtsratsvorsitzenden Eric Schmidt tagte heute in Berlin das Google Advisory Council zum Recht auf Vergessen und hörte acht Experten an (vgl. “Right to be forgotten...
View ArticleEGMR: Schadensersatz vom Portalbetreiber für User Generated Content
Glaubt man der Presse und den selbst ernannten Experten im Web 2.0, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit seinem Urteil vom 16.6.2015 (Aktenzeichen: 64569/09) in Delfi AS v....
View ArticleMaas ./. Facebook: Warum soll Facebook eigentlich Posts löschen, die nach...
Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook am 27.8.2015 einen Brief geschrieben (Wortlaut des Briefes auf Tagesschau.de v. 27.8.2015). Er wirft Facebook Tatenlosigkeit vor gegen rassistische und...
View ArticleJan Philipp Albrecht setzt sich durch: Datenschutzrecht soll ausnahmslos für...
Unter “Proposal for a General Data Protection Regulation – Preparation for Trilogue”, Council of EU, Doc.-No. 14902/15 v. 4.12.2015 kann man den Stand der Trilog-Verhandlungen per 4.12.2015 nachlesen....
View ArticleAngriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil II)
– Eine Kurzanalyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – In Teil I dieser Kurzanalyse mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass jeder Internetnutzer, der online personenbezogene Daten...
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